Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines1.1 Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die rechtlichen Beziehungen der xD Digital Media GmbH (im Folgenden „neueroeffnung.info” genannt) im Verhältnis zu den Nutzern (natürliche Personen) der Dienstleistungen, die unter dem Namen „neueroeffnung.info” erbracht werden.
1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich, d.h. entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt neueroeffnung.info nicht an. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn neueroeffnung.info in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Nutzungsbedingungen einen Vertrag vorbehaltlos eingeht.
1.3 Neueroeffnung.info ist ein Internetportal, auf dem Du Dich über Neueröffnungen und Wiedereröffnungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz informieren kannst. Neueroeffnung.info wird betrieben von der xD Digital Media GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln. Die Kontaktmöglichkeiten findest Du im Impressum dieser Seite.
2. Nutzungskanäle
Die Nutzungsbedingungen gelten unabhängig vom Kanal der Nutzung. Mögliche Kanäle der Nutzung sind unter anderem die Internetpräsenz neueroeffnung.info, die App „neueroeffnung“ sowie Widgets und Gadgets unter der Bezeichnung „neueroeffnung“.
3. Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen der neueroeffnung.info sind einsehbar unter https://www.neueroeffnung.info/datenschutz und sind ebenfalls Vertragsbestandteil.
4. Deine Mitgliedschaft bei Neueroeffnung.info
4.1 Nach erfolgreicher Registrierung als Mitglied kannst du sämtliche Dienste des Portals nutzen. Die Registrierung und Mitgliedschaft ist kostenlos und für natürliche Personen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr möglich. Du bist verpflichtet ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und alle gemachten Angaben aktuell zu halten. Dafür steht ein persönlicher Bereich auf der Internetseite ebenso zur Verfügung wie der direkte Kontakt per e-Mail. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und beginnt mit aktivierung des Bestätigungslinks, den man im Rahmen der Registrierung per e-Mail erhält.
4.2 Die Mitgliedschaft kann jederzeit von beiden Seiten schriftlich per e-Mail gekündigt werden. Die Kontaktdaten der neueroeffnung.info findest Du im Impressum dieser Seite. Neueroeffnung.info behält sich im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft vor, alle von Dir veröffentlichten bzw. eingegebenen Inhalte (Neueroeffnungen, News zu Neueroeffnungen, Kommentare, Bewertungen usw.) weiterhin öffentlich zugänglich zu machen.
4.3 Als registriertes Mitglied von Neueroeffnung.info hast Du die Möglichkeit, Inhalte über Neueroeffnungen und Kommentare zu übermitteln. Mit der Eingabe und Speicherung dieser Inhalte (Neueröffnungen, News zu Neueröffnungen, Kommentare, Bewertungen) überträgst Du die zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Daten exklusiv an neueroeffnung.info. Neueroeffnung.info kann diese Inhalte sowohl auf eigenen Internetseiten öffentlich zugänglich machen als auch Kooperationspartnern zur Verfügung stellen.
4.4 Neueroeffnung.info vergütet Dir für die Übertragung der in 4.3 genannten Inhalte einen bestimmten Betrag. Der Betrag kann je nach Inhalt variieren und wird Dir in jedem Fall vor Eingabe der Daten angezeigt und direkt nach Eingabe (und ggfs. Freischaltung) der Daten in Form von Punkten gutgeschrieben. Die Punkte werden innerhalb eines virtuellen Mitgliedskontos gesammelt und können von Dir bei Bedarf in Bargeld umgetauscht werden. Der Umtauschkurs ist festgeschrieben und Beträgt 10.000:1 (Punkte zu Euro), d.h. 10.000 Punkte haben den Gegenwert von 1,00 Euro.
4.5 Als Mitglied bist du verpflichtet, nur zulässige Inhalte zu übermitteln. Folgende Inhalte sind ausdrücklich unzulässig:
- Beleidigende oder Verletzende Äußerungen
- Rassistische, Pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte
- Inhalte, die Jugendliche oder Kinder in Ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden
- Kopierte Inhalte, an denen Du nicht die ausreichenden Rechte besitzt, um sie nach 4.3 übertragen zu können
- Personenbezogene Daten wie Telefon- oder Faxnummer (außer den innerhalb deines eigenen Profils übertragenen Daten)
5.1 Neueroeffnung.info haftet bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz für alle im Rahmen der Erbringung der Vertragsgemäßen Inhalte entstandenen Schäden unbeschränkt.
5.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Neueroeffnung.info im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
5.3 Neueroeffnung.info haftet nicht für unentgeltlich zur Verfügung gestellte Dienste und Inhalte sofern sie nicht von 5.1 oder 5.2 betroffen sind.
5.3 Im Übrigen haftet die Neueroeffnung.info im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
5.4 Die Haftung nach dem geltenden Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
6.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.